Allgemeine Geschäftsbedingungen

zur Nutzung der Services von rtv.de

§1 Geltungsbereich

1. Die Nutzung der Website rtv.de. unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.
2. Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich deren Nutzungsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.
3. Durch die kostenfreie Nutzung akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen.

§2 Registrierung

1. Für die Nutzung verschiedener Services auf rtv.de ist eine Anmeldung unumgänglich. Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person.
2. rtv.de ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
3. Bei der Registrierung kann jeder Nutzer sein persönliches Passwort wählen, mit dem er/sie später Zugang zu seinem/ihrem persönlichen Nutzerkonto bekommt. Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich.
4. Bereiche, für die rtv.de eine Anmeldung verlangt, dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen.

§3 Datenschutz

1. Im Rahmen der Registrierung werden von rtv.de personenbezogene Daten erhoben. Name, Postanschrift und eMail-Adresse werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung und Eigenwerbung sowie zu internen Untersuchungen genutzt und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung an Dritte weitergereicht. Informationen über Demographie und Interessen können vom in Abschnitt (3) genannten Adserver zur Auslieferung von Werbung verarbeitet werden. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der vorgenannten Daten zu widersprechen. In diesem Fall ist rtv.de berechtigt, die Mitgliedschaft des Nutzers zu beenden und das Nutzerkonto zu löschen. Ferner wird bei jeder Nutzung von rtv.de die IP-Adresse des Nutzers übertragen. Es ist möglich, dass rtv.de in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und der aktuellen Rechtsprechung die IP-Adresse zu technischen Zwecken vorübergehend in einem Logfile speichert.
2. rtv.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der Nutzer hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben.
3. rtv.de nutzt Adserver (wie z.B. DART/DFP5) von Dritten zur Auslieferung von Werbung, die auf rtv.de veröffentlicht werden. Diese Dritten verwenden Cookies, um die Werbung auf die Interessen der Nutzer zuzuschneiden. Näheres über die Nutzung von Cookies und die Verfahren zur Informationserhebung des rtv.de-Werbepartners AdLINK sowie das bestehende Widerspruchsrecht ist abrufbar unter: www.adlinkmedia.de

§4 Nutzung

1. Die Website rtv.de darf nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch verwendet werden.
2. Der bestimmungsgemäße Gebrauch beinhaltet ausschließlich die Verwendung von rtv.de durch (unveränderte) Webbrowser und durch von rtv.de offiziell freigegebene Programme/Partner.
3. Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern Angebote oder Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen entsprechender Links, z.B. in Foren.
4. Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern in Foren, Chats oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkte oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen.
5. Mit dem Hochladen von Fotos, Videos oder Texten räumt der Nutzer rtv.de und seinen angeschlossenen Partnern unentgeltlich das Recht ein, die Materialien zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien zur Bewerbung des Angebotes zu nutzen.
6. Zugriffe/Manipulationen, die auf rtv.de befindliche Inhalte/Daten extern speichern, weiterverbreiten oder veröffentlichen (insbesondere durch automatisierte Scripte/Programme) sind untersagt.
7. Anderweitige Veröffentlichung und Verbreitung von auf rtv.de befindlichem Inhalt (Bild- wie Textmaterial) ist nicht gestattet.
8. Die auf rtv.de veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht/Copyright.

§5 Haftung

1. rtv.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. rtv.de haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
2. Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.
3. rtv.de haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit oder Betriebsunterbrechung des Internets oder sonstige außerhalb des Einflussbereiches von rtv.de eintretende technische Funktionsstörungen, Computerfehler oder Datenverluste. Dieser Haftungsausschluss umfasst die Datenhinterlegen auf Merkzetteln und in anderen Dateien sowie die Zusendung von TV-Agenten per eMail oder Erinnerungen per SMS.
4. rtv.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der angebotenen Programminformationen.

§6 Produkte

1. rtv.de bietet kostenpflichtige Produkte an. Diese Produkte werden sowohl von rtv.de als auch von ausgesuchten Partnern angeboten.
2. rtv.de bemüht sich nach allen Kräften, das jeweilige Produkt schnellstmöglich auszuliefern. Zu Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn beispielsweise das Internet der bei der Datenübertragung beteiligten Provider überlastet oder gestört ist. Für solche Fehler und Verspätungen ist rtv.de nicht verantwortlich.
3. Die Rechte an den Produkten liegen ausschließlich bei rtv.de oder dem jeweiligen Partner von rtv.de. Es ist nicht gestattet, diese zu kopieren und auf anderen Seiten anzubieten. Zuwiderhandlungen werden umgehend zur Anzeige gebracht.
4. Je nach Eigenart der Produkte können neben diesen allgemeinen Bedingungen weitere Bestimmungen anwendbar sein. Insbesondere bei der Teilnahme an Gewinnspielen sind die Teilnahmebindungen zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.

§7 rtv.de-Newsletter

1. Alle registrierten Nutzer erhalten (in unregelmäßigen Abständen) automatisch Neuigkeiten und Informationen von rtv.de via eMail an die bei der Registrierung angegebene Adresse oder via SMS an die angegebene Handynummer.
2. Eine Abmeldung ist jederzeit über die Website www.rtv.de oder per eMail an möglich.

§8 Verfügbarkeit des Angebots

rtv.de wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die rtv.de keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungsausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. Auftretende Störungen werden sofort von rtv.de behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt. rtv.de gibt allerdings keinerlei Verfügbarkeitsgarantien ab.

§9 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke der Geschäftsbedingungen.

§10 Externe Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da es auf der Website www.rtv.de Links zu anderen Seiten im Internet gibt, machen wir hiermit allgemein und öffentlich bekannt: Für alle Links gilt generell: Wir haben weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser verlinkten Seiten. Die Verantwortung liegt alleine bei den Betreibern dieser Seiten, daher distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten.

§11 Freiwillige Selbstkontrolle

Alle von rtv.de angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (fst) angepasst. Hierzu zählen u.a. gut platzierte und lesbare Angaben von Preisen sowie der Schutz der Jugend.

§12 Änderungen der Nutzungsbedingungen

rtv.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über die Änderungen informiert. Der Nutzer hat das Recht, zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt. Falls der Nutzer den Änderungen widerspricht, ist rtv.de berechtigt, die Mitgliedschaft des Nutzers zu beenden und das Nutzerkonto zu löschen.

§13 Erfüllungsort / Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der rtv media group GmbH, die als Betreiber von rtv.de fungiert oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstandort nach Wahl von rtv.de.
2. Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen diese dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Sämtliche von rtv.de geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.

Stand: Januar 2010