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Allgemeine Geschäftsbedingungen

zur Nutzung der Services von rtv.de

A. Allgemeine Bedingungen

§ 1 Anbieter

Die Webseite www.rtv.de einschließlich sämtlicher Subdomains (nachfolgend „rtv.de“ genannt) ist ein Angebot der rtv media group GmbH, Breslauer Straße 300 in 90471 Nürnberg (nachfolgend auch „rtv“). Weitere Details zum Verantwortlichen können Sie dem Impressum entnehmen [verlinken].

§ 2 Geltungsbereich

rtv bietet den Webseitenbesuchern von rtv.de Informationen zu Film und Fernsehen, Reisen, Leben & Wohnen, Rätsel und Gewinnspiele.

Für die Nutzung von rtv.de gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Mit der Nutzung des Angebots stimmt der betreffende Nutzer der Geltung dieser Bedingungen insoweit zu.

§ 3 Bereitstellung des Angebots

rtv ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen und möglichst uneingeschränkten Betrieb des Angebots sicherzustellen. rtv steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein, und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

§ 4 Rechtliche Hinweise

(1) Eigene Inhalte

rtv ist Diensteanbieter im Sinne des § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. rtv erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. rtv hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.

(2) Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wird rtv auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. rtv behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. rtv haftet für fremde Inhalte i. S. d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung und stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

§ 5 Urheberrecht

Der gesamte Inhalt von rtv.de ist urheberrechtlich und kennzeichenrechtlich geschützt (insbesondere Texte und Bilder, Logos). Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher ausschließlich zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar kommerziellen oder gewerblichen Zwecken dient. Es ist nicht gestattet, die Inhalte zu verändern, zu bearbeiten, Copyright-Hinweise oder andere Hinweise auf geistiges Eigentum zu entfernen oder zu verändern.

§ 6 Änderung oder Einstellung des Angebots

rtv ist berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise auch ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche des Nutzers gegen rtv erwachsen hieraus nicht.

§ 7 Datenschutz

Bei der Bereitstellung und Nutzung des Angebotes werden personenbezogene Daten verarbeitet, sofern dies dafür erforderlich ist.

1.    I Bei jeder Nutzung von rtv.de wird die IP-Adresse des Nutzers übertragen. Es ist möglich, dass rtv.de in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und der aktuellen Rechtsprechung die IP-Adresse zu technischen Zwecken vorübergehend in einem Logfile speichert.

2.    rtv.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der Nutzer hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben.

3.    rtv.de nutzt Adserver (wie z.B. DART/DFP5) von Dritten zur Auslieferung von Werbung, die auf rtv.de veröffentlicht werden. Diese Dritten verwenden Cookies, um die Werbung auf die Interessen der Nutzer zuzuschneiden. Näheres über die Nutzung von Cookies und die Verfahren zur Informationserhebung des rtv.de-Werbepartners AdLINK sowie das bestehende Widerspruchsrecht ist abrufbar unter: www.adlinkmedia.de

Weitere Informationen zum Datenschutz und Ihren Rechten auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerruf und Datenübertragbarkeit können Sie aus den Datenschutzhinweisen entnehmen.

§ 8 Informationen zum Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 1. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil. rtv weist darauf hin, dass rtv.de weder verpflichtet noch dazu bereit ist, an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teilzunehmen.

§ 9 Allgemeine Haftungsbeschränkung

1.    rtv haftet nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Vertragspflichten ergeben, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Bei schuldhaft verursachten Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der rtv.

2.    Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.

3.    rtv haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit oder Betriebsunterbrechung des Internets oder sonstige außerhalb des Einflussbereiches von rtv.de eintretende technische Funktionsstörungen, Computerfehler oder Datenverluste.
4.    rtv.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der angebotenen Programminformationen.

§10 Produkte

1.    rtv.de bietet kostenpflichtige Produkte an. Diese Produkte werden sowohl von rtv.de als auch von ausgesuchten Partnern angeboten.

2.    rtv.de bemüht sich nach allen Kräften, das jeweilige Produkt schnellstmöglich auszuliefern. Zu Verspätungen kann es kommen, wenn beispielsweise das Internet der bei der Datenübertragung beteiligten Provider überlastet oder gestört ist. Für solche Fehler und Verspätungen ist rtv.de nicht verantwortlich.

3.    Die Rechte an den Produkten liegen ausschließlich bei rtv.de oder dem jeweiligen Partner von rtv.de. Es ist nicht gestattet, diese zu kopieren und auf anderen Seiten anzubieten. Zuwiderhandlungen werden umgehend zur Anzeige gebracht.

4.    Je nach Eigenart der Produkte können neben diesen allgemeinen Bedingungen weitere Bestimmungen anwendbar sein. Insbesondere bei der Teilnahme an Gewinnspielen sind die Teilnahmebindungen zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.

§13 Freiwillige Selbstkontrolle

Alle von rtv.de angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (fst) angepasst. Hierzu zählen u.a. gut platzierte und lesbare Angaben von Preisen sowie die Bestimmung zum Schutze der Jugend.

§ 14 Allgemeine Bestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag/Nutzungsverhältnis ist Nürnberg.

Für die von rtv auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge/Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

[Stand: 03.05.2019]